Nur Ja heißt Ja: Schweden führt neues Sex-Gesetz ein

Nur Ja heißt Ja: Schweden führt neues Sex-Gesetz ein – Daumen hoch!

Seit Sonntag gilt in Schweden ein neues Gesetz: Sex ist nur dann einvernehmlich, wenn ihm beide Partner ausdrücklich zustimmen. Lies hier, was das bedeutet.

Nur Ja heißt Ja: Schweden führt neues Sex-Gesetz ein – Daumen hoch!

Die #MeToo-Debatte hat nicht nur Hollywood beschäftigt. Mit dem Skandal um Filmproduzent Harvey Weinstein wurde überall debattiert, wo sexuelle Belästigung anfängt. Die Diskussion ging auch nicht an der Politik vorbei. Schweden hat daher jetzt ein eindeutiges Gesetz beschlossen: Beim Sex gilt ab sofort "Nur Ja heißt Ja".

Keine Ausreden mehr: Einvernehmlicher Sex nur mit einem "Ja!"

Generell sagt das Gesetz: Sex muss freiwillig sein. Doch woran wird das gemessen? Daran, dass sich ein Partner nicht wehrt? Dass er nicht ausdrücklich widerspricht? Solche Fragen sind in den vergangenen Monaten und Jahren vermehrt thematisiert worden. Deutschland hat sich 2016 darauf geeinigt, im Grundgesetz festzuhalten, dass allein ein "Nein" beim Sex eindeutig darauf hinweist, dass es sich hierbei nicht um einen einvernehmlichen Akt handelt. Vorher konnten Sexualstraftäter nur dann bestraft werden, wenn sie körperliche Gewalt anwendeten oder androhten, um ihren Willen durchzusetzen. Jetzt reicht es, wenn das Opfer mit einem "Nein" klarmacht, dass es den Sex nicht will.

Schweden geht jetzt noch einen Schritt weiter: Dort wurde am 1. Juli 2018 beschlossen, dass Sex nur dann einvernehmlich ist, wenn beide Partner dem Liebesspiel ausdrücklich zustimmen. Heißt: Geschlechtsverkehr ohne Zustimmung wird als Missbrauch eingestuft.

Nur Ja heißt Ja: Schweden führt neues Sex-Gesetz ein – Daumen hoch!
Das neue Gesetz soll Opfer sexueller Gewalt besser schützen. (© 2018 Khosro, Shutterstock)

Passivität ist kein Einverständnis

Doch wie hat das auszusehen, müssen Partner nun immer vor dem Sex "Ja" sagen, einen Vertrag aufsetzen oder mit einer App wie "LegalFling" ihr Einverständnis geben? Nein, wie Richterin Anna Hannell der schwedischen Nachrichtenagentur TT erläuterte. Es bestehe "keine Erfordernis, formell 'ja' zu sagen [...]. Sich einfach körperlich zu beteiligen, ist ein Zeichen der Zustimmung."

Das Gesetz ist deshalb so wichtig, damit Passivität richterlich nicht mehr als Zustimmung zum Sex verstanden werden kann. Bedeutet: Auch wenn jemand den Geschlechtsverkehr über sich ergehen lässt, ohne "Nein" gesagt zu haben, kann der Akt als Missbrauch verstanden werden. Die schwedische Regierung möchte auf diese Weise sexueller Gewalt endlich ein Ende setzen. Justizminister Morgan Johansson geht davon aus, dass durch das Gesetz mehr Vergewaltiger verurteilt werden und versprach gegenüber einem Radiosender: "Danach wird niemand zurück zur alten Gesetzgebung wollen. Wenn dieser Schritt getan ist, ist er getan."

Umstritten ist bislang noch, wie vor Gericht nachgewiesen werden kann, dass ein Einverständnis erteilt oder eben nicht erteilt wurde. Die Debatte um das neue Sexualstrafrecht wird also noch eine Weile andauern – aber das Gesetz ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.

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